08.02.2019 Eugen

Empfehlungen der Kohlekommission – spätestens 2038 sollen die Öfen ausgehen

Geht es nach der Kohlekommission, hört auch der letzte Schornstein eines deutschen Kohlekraftwerks spätestens 2038 auf zu rauchen (Bild: Adobe Stock).

Unter dem Namen „Strukturwandel, Wachstum und Beschäftigung“ hat in den vergangenen Monaten eine Kommission den sozialverträglichen Ausstieg aus der Kohleverstromung in Deutschland verhandelt. Die Ergebnisse liegen nun vor. Wir erklären die Zusammenhänge.

Mit der Ratifizierung des Pariser Abkommens aus dem Jahr 2015 hat sich Deutschland verpflichtet, den Anstieg der weltweiten Durchschnittstemperatur auf deutlich unter 2°C im Vergleich zum vorindustriellen Niveau zu begrenzen. Ein wichtiges Mittel dazu ist es, den Ausstoß des Treibhausgases CO2 zu reduzieren. Hierzu hat die Bundesregierung im Jahr 2016 einen Klimaschutzplan verabschiedet. Für den Energiesektor sieht der Plan vor, die CO2-Emissionen bis 2030 um 62 Prozent gegenüber dem Referenzsjahr 1990 zu verringern. Da vor allem bei der Stromerzeugung aus Braun- und Steinkohle vergleichsweise viel CO2 anfällt, ist es das erklärte Ziel der Bundesregierung, die Kohleverstromung zugunsten einer Stromerzeugung aus Wind oder Photovoltaik zu verringern.

Vorschläge der Kommission nicht bindend

Um Vorschläge zu erarbeiten, wie der damit verbundene Strukturwandel in den Kohleabbau-Regionen gestaltet werden kann, haben die Regierungsparteien vereinbart, eine Kommission einzuberufen. Die Aufgabe der Kommission mit dem Namen „Strukturwandel, Wachstum und Beschäftigung“ (auch „Kohlekommission“ genannt) ist es unter anderem, einen Plan zur schrittweisen Reduzierung und Beendigung der Kohleverstromung in Deutschland zu erarbeiten. Dabei bewegt sich die Arbeit der Kohlekommission im Spannungsfeld zwischen Versorgungssicherheit, Bezahlbarkeit und Umweltverträglichkeit einer künftigen Energieversorgung.

Neben vier Vorsitzenden gehören der Kommission 24 Mitglieder aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Umweltverbänden an. Die Vorschläge der Kommission sind für die energiepolitischen Entscheidungen der Bundesregierung nicht bindend. Sie dienen lediglich als Vorlage für spätere Gesetze, die in einem parlamentarischen Verfahren vom Bundestag und Bundesrat verabschiedet werden.

Mindestens 40 Milliarden Euro Kosten

Nach acht Monaten Verhandlungen stehen seit Ende Januar die Vorschläge der Kohlekommission fest. Bis zum Jahr 2038 soll das letzte Kohlekraftwerk in Deutschland vom Netz gehen. Der schrittweise Ausstieg beginnt allerdings schon früher. So werden bereits bis 2022 die Kapazitäten der Braun- und Steinkohlekraftwerke um 12,5 Gigawatt (GW) sinken. Im Jahr 2030 werden dann noch maximal 17 GW Kohleleistung in Deutschland installiert sein. Die Jahre 2023, 2026, 2029 gelten als „Haltepunkte“, in denen der Fortschritt beim Kohleausstieg von einem unabhängigen Expertengremium überprüft werden soll. Finanziell wird der Kohleausstieg mit einer Summe von 40 Milliarden Euro abgesichert. Das Geld fließt in die betroffenen Kohlerreviere, um dort neue Arbeitsplätze in Industrie und Forschung entstehen zu lassen.

Unser Unternehmen steht den Ergebnissen positiv gegenüber. „Wir begrüßen diesen Kompromiss, weil damit langfristig die politischen Rahmenbedingungen abgesteckt sind und Planungssicherheit für alle Beteiligten entsteht “, kommentierte Dr. Dieter Steinkamp die Ergebnisse der Kohlekommission. Mit Blick auf die kohlebefeuerten Anlagen sagte er: „Der entscheidende Maßstab für einen Stilllegungsfahrplan von Kohleanlagen sollte unter Berücksichtigung der Versorgungssicherheit vor allem der Kohlendioxidausstoß sein; außerdem sehen wir dabei auch reine Stromkraftwerke zeitlich vor den Anlagen, die gleichzeitig Wärme mit produzieren“.

Dieser Beitrag stammt von unserem Kollegen Eugen Ott. Ihr habt Fragen oder Anregungen? Dann schreibt uns gerne ins Kommentarfeld. Eugen erreicht ihr außerdem unter e.ott@rheinenergie.com





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